11 Anträge an das Netzwerk Grundeinkommen für die am Sa-So 23.-24.02.2019 in Frankfurt/Main geplanten Mitgliederversammlung als Zusammenfassung des Gesprächsthemas vom Treffen der Initiative Grundeinkommen Berlin am Mo, 17.12.2018

Im Rahmen der regelmäßigen offenen Treffen der Initiative Grundeinkommen Berlin (Ini-BGE Berlin), eine Regionalinitiative des Netzwerk Grundeinkommen www.grundeinkommen.de, wurde sich am Montag, 17.12.2018, in Berlin dem Gesprächsthema:
„Was könnten Anträge an das Netzwerk Grundeinkommen für die am Sa-So 23.-24.02.2019 in Frankfurt/Main geplanten Mitgliederversammlung sein?“
in Form eines Brainstormings gewidmet.

Dabei wurden folgende 11 Anträge zusammengetragen, welche grob in ‚Statuten-Anträge‘ (www.grundeinkommen.de/netzwerk/statuten/ ), welche Zweidrittelmehrheit bei Beschlüssen benötigen, und ‚Allgemeine Anträge‘, welche einfache Mehrheit bei Beschlüssen benötigen, eingeteilt werden können:

-> Statuten-Anträge:

– 1) Titel: Anträge in Textform (Statuten)
Antrag:
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, die Statuten des Netzwerks Grundeinkommen in II. 4. Satz 2 von „in schriftlicher Form“ zu „in Textform“ zu ändern.
Begründung:
Das Einreichen von Anträgen ‚in Textform‘ erlaubt gemäß § 126b BGB auch das Einreichen per Mail, während bei ‚in Schriftform‘ gemäß §§ 126, 126a BGB lediglich die handschriftlich unterschriebene Papierversion oder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur unterschriebene Datei zum Einreichen von Anträgen möglich wäre. Die Möglichkeit des Einreichen von Anträgen per Mail soll das Einreichen von Anträgen und die demokratische Mitbestimmung erleichtern.

– 2) Titel: Abstimmungen ohne Anwesenheitspflicht (Statuten)
Antrag:
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, die Statuten des Netzwerks Grundeinkommen in II. von „5.“ zu „6.“ zu ändern und einen neuen Punkt „5. Es wird mindestens eine zusätzliche direkte Möglichkeit der Abstimmung (z.B. Brief, Mail, Online, Telefon, einheitliche Vertrauens-/Vollmachtsperson beim Netzwerk Grundeinkommen oder Netzwerkrat welche ausschließlich im Auftrag handelt, o.a.) eingerichtet wodurch eine Anwesenheitspflicht der Mitglieder (einschließlich der Delegierten von Mitgliedsorganisationen) vor Ort nicht mehr zwingend für Abstimmungen von Anträgen, die gemäß II. 4. zwei Wochen vor Beginn der Mitgliederversammlung der Antragskommission bzw. dem Netzwerkrat vorliegen, erforderlich ist. Welche Abstimmungsmöglichkeit(en) dies ist/sind wird gemäß II. 1. bekannt gegeben werden.“ einzufügen.
Begründung:
Die seit Jahren nicht mehr messbare Teilnahme der Mitglieder bei Abstimmungen von Anträgen (17+2=19 von 4932+127=5059 Mitglieder = 0,4% am 17.-18.02.2018, siehe Ergebnisprotokoll vom 12.03.2018 www.grundeinkommen.de/12/03/2018/mitgliederversammlung-vom-17-18-februar-2018-in-wuerzburg.html) sowie die aktive und demokratische Teilnahme in einer bundesweiten Grundeinkommensbewegung, die das Netzwerk Grundeinkommen widerspiegeln möchte, soll zur und ab der nächsten Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen (voraussichtlich Feb 2020) damit erhöht werden. Es bleibt damit genügend Zeit, wenigstens eine weitere Abstimmungsmöglichkeit zu schaffen (die es ermöglicht, dass man auf der Mitgliederversammlung vor Ort nicht anwesend sein muss), wobei dennoch so viele wie möglich wünschenswert wären aber die Handlungsmöglichkeiten nicht von vornherein fest vorgegeben und eingeschränkt werden sollen um erstmal zu schauen welche (insbesondere technischen) Möglichkeiten am Besten und Effizientesten geeignet sind, das Ziel der Erhöhung der Abstimmungsquote zu erreichen.
Des Weiteren ist das Netzwerk Grundeinkommen (und der Netzwerkrat) selbst kein Verein (sondern nur der „Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e.V.“) so dass die vereinsrechtlichen Regelungen bzgl. Mitgliederversammlungen hier nicht zwingend sind und durchaus erweitert werden können.
Es mag zwar ein paar Argumente anscheinend dagegen geben z.B. dass man vor Ort Anträge diskutieren und modifizieren sowie ggf. neue Anträge stellen möchte aber bei einer Vielzahl von technologischen Möglichkeiten gibt es auch mindestens Eine die sowohl diesen Argumenten als auch den Wunsch der Abstimmung von zu Hause aus gerecht wird. Dennoch bezieht sich der Ergänzungs-Antrag und direkte Abstimmungsmöglichkeit erstmal nur auf die Anträge, die ordentlich 2 Wochen im vorhinein eingereicht wurden, so dass z.B. Briefabstimmung noch möglich wäre. Später eingehende Anträge werden bisher gemäß II. 4. Statuten nur berücksichtigt wenn es der Netzwerkrat beschließt und auch das Stellen von Initiativanträge auf der Mitgliederversammlung muss von der Mitgliederversammlung beschlossen werden, so dass für diese Anträge (noch) keine ortsunabhängige direkte Abstimmungsmöglichkeit zwingend (sondern nur freiwillig) vorgesehen wäre aber man in beiden Fällen daran appellieren wird, dass dies bei bedeutsamen Anträgen/Antragsänderungen nicht als Mißbrauch und Aushebeln der ortsunabhängigen direkten Abstimmungsmöglichkeit genutzt wird.
Welche der ortsunabhängigen Abstimmungsmöglichkeiten am Besten geeignet sind bleibt erstmal soweit wie möglich offen um die Praktikabelste auszutesten. Z.B. kann Brief und Mail sowohl vorab vor der Mitgliederversammlung als auch bei deutlich inhaltlich geänderten oder neuen Anträgen nach der Mitgliederversammlung innerhalb 3 Wochen als quasi Art Umlaufbeschluss erfolgen; Online und Telefon könnten sogar neben vorab oder nach der Mitgliederversammlung auch als Live-Schaltung per Online-Chat oder zugeschalteten Telefonkonferenzraum erfolgen um somit unmittelbar wie vor Ort teilzunehmen. Sicherlich hängen die technologischen Möglichkeiten dann davon ab, wieviele Leute tatsächlich teilnehmen, ob weiterhin nur 20 oder doch 200 oder vielleicht bei grundsätzlichen Themen auch mal 2000 Mitglieder. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird diese technologische Möglichkeit nicht allen Mitgliedern gerecht werden können aber als ‚zusätzlich‘ ist dies dennoch eine Verbesserung zu ‚gar nicht‘.
(Im Übrigen könnte man auch bei den Regionaltreffen die Beteiligungsquote evtl dadurch erhöhen in dem man ein Live-Streaming und Live-Chat anbieten würde, da die Reisebereitschaft und die damit verbundenen Kosten bei Manchen ein Hemnis darstellen.)

– 3) Titel: außerordentliche Mitgliederversammlung bei 5% (Statuten)
Antrag:
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, die Statuten des Netzwerks Grundeinkommen in II. 2. Satz 2 von „10 Prozent“ zu „5 Prozent“ zu ändern.
Begründung:
Bei einer Mitgliederbeteiligung von 0,4% (19 von 5059) auf der Mitgliederversammlung 17.-18.02.2018 erscheint eine 10%-Grenze für das Einberufen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung als nicht sachgerecht bzw. utopisch da dies derzeit ca. 500 Mitglieder erfordern würde.

– 4) Titel: Parteiunabhängig, parteineutral und parteiübergreifend (Statuten)
Antrag:
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, die Statuten des Netzwerks Grundeinkommen in Abschnitt ‚Selbstverständnis …‘ Absatz 1 nach dem 1. Satz „Das Netzwerk Grundeinkommen ist nicht an eine Konfession oder politische Partei gebunden.“ einen 2. Satz „Das Netzwerk Grundeinkommen (einschließlich Netzwerkrat) ist parteiunabhängig, parteineutral und parteiübergreifend.“ vor dem Satz „Es vermeidet die Bevorzugung oder Diskriminierung einzelner Grundeinkommensmodelle.“ einzufügen.
Begründung:
Dies bedeutet nicht, dass einzelne Personen des Netzwerk Grundeinkommen oder Netzwerkrat keiner Partei angehören dürfen oder keine eigene politische Meinungen und Ansichten haben können, was selbstverständlich möglich ist. Letztlich bedeutet es wie die Bundeszentrale für politische Bildung (Leitbild www.bpb.de/die-bpb/51248/leitbild-der-bpb/) und deren Wahl-O-Mat zu sein und das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen im Sinne einer bundesweiten Aufklärungsinitiative und Vernetzungsinitiative zu verbreiten und nicht einzelne Parteien zu bevorzugen oder zu benachteiligen.

-> Allgemeine Anträge:

– 5) Titel: 2. Internationaler BGE-Stammtisch 2019 am Fr 20.09.2019
Antrag:
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, für den 2. Internationaler BGE-Stammtisch 2019 am Fr 20.09.2019 kostenlos Broschüren und Flyer des Netzwerk Grundeinkommen in angemessener Stückzahl nach Bedarf und Anforderns der jeweiligen lokalen Veranstaltung in Deutschland zur Verfügung zu stellen.
Begründung:
Der weltweit synchron stattfindende sich lokal vernetzende „Internationaler BGE-Stammtisch – [Stadt/Ort]“ findet seit 2018 jedes Jahr immer am Freitag Abend der Internationalen Woche des Grundeinkommens statt. Dabei sollen an möglichst vielen Orten weltweit die lokalen BGE-Gruppierungen (BGE-Initiativen, BGE-Parteien, andere BGE befürwortende Organisationen) sich wenigstens einmal im Jahr im Rahmen eines BGE-Stammtisches in lockerer Atmosphäre zu Speis&Trank in Cafes, Bars, Kneipen, Restaurants, etc. treffen, austauschen, vernetzen und gleichzeitig den am Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) Interessierten lokal vor Ort Infomaterialien/Flyer geben sowie Rede&Antwort stehen. Dafür wäre es sinnvoll entsprechend Infomaterialien (Broschüren, Flyer) des Netzwerk Grundeinkommen jeweils lokal zum Mitnehmen ausliegen zu haben.
Der übergreifende (deutsche) Titel für 2019 ist „2. Internationaler BGE-Stammtisch“ (unabhängig davon der wievielte es in der entsprechenden Stad/Ort/Region tatsächlich ist) ergänzt um den Untertitel der jeweiligen Stadt/Ort/Region so dass dies für Berlin 20.09.2019 z.B. so stattfinden wird „2. Internationaler BGE-Stammtisch – Berlin“ www.grundeinkommenberlin.wordpress.com/infos/#2 bzw. www.facebook.com/events/727312807612798/ Dieser findet in Berlin ebenfalls wieder zusätzlich im Rahmen der 15. Woche des bürgerschaftlichen Engagements Fr-So 13.-22.09.2019 „Engagement macht stark!“ des Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) www.engagement-macht-stark.de statt, wo er im Jahr 2018 auch im Rückblick erschienen ist, siehe pdf-Seite 18 https://178408.seu2.cleverreach.com/c/36264332/
Sehr schön wäre es natürlich auch, wenn Netzwerkratmitglieder in ihren Orten dann bei den dort stattfindenden BGE-Stammtischen ebenfalls zeitweise anwesend wären, aber das wäre nur ein Wunsch. Die Idee soll sowohl das lokale Vernetzen als auch durch die synchronisierte Form das deutschlandweite und weltweite Vernetzen der BGE-Gruppierungen fördern. Der Basic Income Week (Grundeinkommenswoche) wurde diese Idee bereits mitgeteilt.

– 6) Titel: 24h-BGE-Hotline 2019 von Mo-Fr 16.-22.09.2019
Antrag:
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass die Facebook-Seite des Netzwerk Grundeinkommen sich der Facebook-Veranstaltung 24h-BGE-Hotline Mo-Fr 16.-22.09.2019 www.facebook.com/events/385605431977787/ als rechtlich unverbindlicher Mitgastgeber hinzufügt.
Begründung:
Das Hinzufügen als Facebook-Mitgastgeber hat keine rechtliche Bedeutung wie auch in der betreffenden Facebook-Veranstaltung geschrieben. Die 24h-BGE-Hotline (welche seit 2018 jedes Jahr die gesamte Internationale Woche des Grundeinkommens durchgehend stattfindet) ist ein Vernetzungsprojekt der BGE-Initiativen in Deutschland so dass es wichtig wäre wenn das Netzwerk Grundeinkommen die Idee des Vernetzens dadurch unterstützt. Auch wenn es sich nur um die Facebook-Plattform handelt wird doch dadurch auch ersichtlich welche BGE-Initiativen (die eine Facebook-Seite haben) auf Facebook aktiv sind und diese Idee des Vernetzens in Form eines Telefonkonferenzraums ebenfalls befürworten, da an sich alle BGE-Initiativen mit einer Facebook-Seite über deren Facebook-Messenger angeschrieben wurden, sich ebenfalls als Facebook-Mitgastgeber hinzuzufügen. Es wäre schön wenn dieses Konzept/Idee sich nachhaltig etablieren würde, da nicht nur für BGE-Neuinteressierte sondern vor allem auch als kommunikativ verbale (und nicht schriftliche) Vernetzungs- und Austausch-Plattform für BGE-Kenner und BGE-Initiativen einmal im Jahr eine Woche lang gedacht (ohne dass man z.B. zu den Mitgliederversammlungs- oder Regionaltreffen des Netzwerk Grundeinkommen fahren muss).

– 7) Titel: Freigabe Logo Netzwerk Grundeinkommen für Mitglieder
Antrag:
Die Mitgliederversammlung möge beschließen:
Das Logo des Netzwerk Grundeinkommen darf durch ihre Mitglieder (insbesondere ihre Regionalinitiativen) im direkten Zusammenhang zum Netzwerk Grundeinkommen genutzt werden. Eine Erlaubnis zur Nutzung als eigenes Logo z.B. bei den Regionalinitiativen erfolgt damit nicht und Bedarf weiterhin einer ausdrücklichen Erlaubnis des Netzwerkrates.
Begründung:
Mit der Telefonkonferenz 30.07.2018 Top 10 des Netzwerk Grundeinkommen (www.grundeinkommen.de/13/08/2018/telefonkonferenz-des-netzwerkrats-vom-30-juli-2018-2.html) wurde die Nutzung des neuen/aktuellen Logos des Netzwerk Grundeinkommen mit dem Urheberrechtsgedanken komplett verboten so dass jedes Mal um Erlaubnis zur Nutzung gefragt werden muss. Bei Infomaterialien oder Veranstaltungen einer Regionalinitiative sieht eine Wiedergabe der Definition des „Grundeinkommen“ www.grundeinkommen.de/grundeinkommen/idee/ als Zitat&Verweis vom&zum ‚Netzwerk Grundeinkommen‘ schöner mit Logo des Netzwerk Grundeinkommen aus. Ein ständiges um Erlaubnis fragen der eigenen Mitglieder, die sich zu den Zielen des Netzwerk Grundeinkommen bekannt haben, fördert nicht den Vernetzungsgedanken.

– 8) Titel: Bereinigung wiederkehrender Termine im Kalender
Antrag:
Die Mitgliederversammlung möge beschließen:
Aktuelle und zukünftig eingereichte zeitlich unbestimmte sich wiederholende Termine im Kalender des Netzwerk Grundeinkommen werden auf das Ende des Kalenderjahrs zeitlich begrenzt.
Begründung:
Zur Bereinigung aktueller und zukünftig entstehender Karteileichen an Terminen ist eine zeitliche Begrenzung der Termine erforderlich. Die Glaubwürdigkeit des Terminkalenders wird aufgrund einiger Karteileichen eingeschränkt. Das Netzwerk Grundeinkommen kann diese aber nicht bereinigen weil entsprechende Informationen durch ggf. nicht mehr existente Personen/Organisationen logischerweise nicht mehr erfolgen. Es steht jedem frei seine sich wiederholende z.B. monatliche Stammtischtreffen auf einen realistischen Zeitraum von 1-2 Jahren beim Eintragen zu begrenzen (idealerweise immer zum Kalenderjahrende) und damit diese dann vollzählig eintragen zu lassen. Es ist auch nicht zuviel Aufwand ggf. einmal im Jahr z.B. im Dezember einfach an das Netzwerk Grundeinkommen zu schreiben „Bitte dieses Stammtischtreffen xyz auch für das nächste Kalenderjahr eintragen/fortführen.“.
Die Information über die zeitliche Begrenzung der Termine sollte dann auf www.grundeinkommen.de/termine/ klar stehen damit man sich gleich beim Einreichen der Termine Gedanken darüber macht für wielange diese eingetragen werden sollen. Und natürlich wäre es auch schön wenn eine offizielle Erinnerungs-Nachricht über Webseite, Facebook-Seite und Mail-Newsletter im November erfolgt die wiederkehrenden Termine bitte ggf. zu verlängern was auch gleichzeitig eine Erinnerungs-Nachricht ist, dass es diesen Terminkalender gibt.

– 9) Titel: Facebook-Veranstaltungen bei Netzwerk Grundeinkommen Teilnahme
Antrag:
Die Mitgliederversammlung möge beschließen:
Öffentliche und nicht öffentliche Veranstaltungen bei denen das Netzwerk Grundeinkommen oder der Netzwerkrat Hauptveranstalter oder Mitveranstalter ist, sollen nicht nur im Terminkalender des Netzwerk Grundeinkommen www.grundeinkommen.de/termine/ sondern auch zeitnah auf der Facebook-Seite des Netzwerk Grundeinkommen als Facebook-Veranstaltung eingetragen werden.
Bei öffentlichen Veranstaltungen bei denen das Netzwerk Grundeinkommen oder der Netzwerkrat in seiner Funktion (und nicht als Privatperson) aktiv z.B. durch Podiumsdiskussionen, Vorträge, Workshops, u.ä. als Gast teilnimmt aber nicht Veranstalter ist, sollen die Facebook-Veranstaltungen der Veranstalter sobald diese dem Netzwerk Grundeinkommen oder Netzwerkrat bekannt geworden sind zeitnah durch ein „Zur Seite hinzufügen …“ ebenfalls der Facebook-Seite des Netzwerk Grundeinkommen hinzugefügt sowie im Terminkalender des Netzwerk Grundeinkommen eingetragen werden.
Begründung:
Dies gilt insbesondere für Mitgliederversammlungen, Regionaltreffen, öffentliche Netzwerkrat-Tagungen, diverse Veranstaltungen wo das Netzwerk Grundeinkommen mit Diskussionen, Vorträgen und Workshops teilnimmt, u.ä. (und im Jahr 2018 wenig davon in den Facebook-Veranstaltungen wiederzufinden ist obwohl es gerade bei Fremd-Veranstaltern ein leichtes ist deren Facebook-Veranstaltungen einfach nur noch hinzufügen zu müssen ohne dass man dadurch selber zum Veranstalter wird). Die gleiche Qualität, die für die Webseite gewollt ist, sollte auch für die Facebook-Seite des Netzwerk Grundeinkommen gelten. Genauso wie auf der Facebook-Seite (nur noch) die Beiträge der Webseite durch Verlinkung abgebildet werden sollte dies auch für die Veranstaltungen des Netzwerk Grundeinkommen und Netzwerkrat gelten, dass diese ebenfalls vollständig als Facebook-Veranstaltung eingestellt werden um diese besser teilen, informieren und damit vernetzen zu können.

– 10) Titel: Keine Erweiterung der Grundeinkommen-Definition um Modelle oder Konzepte
Antrag:
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass die Definition des Grundeinkommen gemäß Netzwerk Grundeinkommen mit den 4 Kriterien nicht um weitergehende zusätzliche Elemente von Grundeinkommen-Modellen oder gar umfassender politischer Grundeinkommen-Konzepten einschließlich Einführungs- und Übergangselemente ergänzt wird.
Begründung:
Eine qualitative Verbesserung der Grundeinkommen-Definition mit den 4 Kriterien ist damit nicht ausgeschlossen, insbesondere was die Formulierungen bei inhaltlicher Aufrechterhaltung der 4 Kriterien betrifft. Allerdings sollte bei einer inhaltlichen Erweiterung der 4 Kriterien um weitere Kriterien oder unmittelbar zugehörigen Erläuterungen sehr darauf geachtet werden, dass keine Elemente ergänzt werden nur weil diese schön und sinnvoll klingen, aber mit der Grundeinkommen-Definition nichts zu tun haben. Das betrifft sowohl andere Grundrechte (wie z.B. individuelle bedarfsabhängige Sozialleistungen auf die heute schon ein Anspruch aufgrund der Menschenwürde besteht), Elemente von konkreten Grundeinkommen-Modellen (z.B. spezielle Wünsche an Grenzbelastungen, Besteuerungen, Einkommensumverteilungen) oder gar politischen Grundeinkommen-Konzepten sowie Einführungs- und Übergangsregeln (z.B. dass bestimmte Gruppen durch die unmittelbare Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens nicht schlechter gestellt werden sollen oder über das Bedingungslose Grundeinkommen mittels einer Volksabstimmung entschieden werden soll). Noch ist das Netzwerk Grundeinkommen gemäß der Statuten modellneutral und parteipolitisch neutral. Mit solchen Erweiterungen würde es aber den Pfad der Neutralität verlassen. Die Statuten einschließlich der Grundeinkommen-Definition des Netzwerk Grundeinkommen dienen nicht als Diskussions- und Klarstellungsplattform für alle möglichen potentiellen BGE-Gegenargumenten; dafür dient die Webseite des Netzwerk Grundeinkommen wo entsprechende erläuternde Beiträge publiziert und kommentiert werden können.

– 11) Titel: Klarstellung www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de bzgl. Parteien
Antrag:
Die Mitgliederversammlung möge beschließen:
Das vom Netzwerk Grundeinkommen gestaltete Angebot www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de soll bei zukünftigen Wahlen derart gestaltet werden, dass unmissverständlich klar ist, bei welchen Parteien lediglich Kandidierende für das Bedingungslose Grundeinkommen sind aber nicht die Partei und bei welchen Parteien, die Partei als Ganzes ebenfalls für das Bedingungslose Grundeinkommen ist.
Begründung:
Auch wenn der Wortlaut auf www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de/2017-de/parteien/ gerade noch so exakt ist, ist allein die Verknüpfung zwischen der Webseitenadresse grundeinkommen-ist-waehlbar und dem Tab/Link „Parteien“ eine bewusst geduldetete (da dem Netzwerk Grundeinkommen bereits am 12.09.2017 mitgeteilte und bekannte) Täuschung der Leser, welche dann denken, dass diese dort genannten Parteien für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) sind (was nicht vollständig stimmt), zumal es noch einen anderen Tab/Link „Kandidierende“ gibt bei welchem man ebenfalls nach Parteien filtern kann, während die sinnvollen Informationen (z.B. Wahlprüfsteine bei der Bundestagswahl) zu den Parteien unter einem nicht aussagekräftigen Tab/Link „Infos“ versteckt sind.
Wenn das Netzwerk Grundeinkommen kein Aufklärungsinteresse daran hat, welche Parteien für das BGE sind (z.B. auch mit schlichten einfachen Links zu bpb-Wahl-O-Maten-Auswertungen wo es seit Jahren eine Frage zum BGE gibt) kann man alternativ natürlich auch die Inhalte auf „Kandidierende“ vollständig reduzieren und die Webadresse passend ändern z.B. in www.grundeinkommenskandidierende-sind-waehlbar.de
Idealerweise würde aber das Netzwerk Grundeinkommen die sehr gute Webadressen-Idee „Grundeinkommen ist wählbar“ auf Parteien konkretisierend ausweiten da das Interesse, welche Parteien für das BGE sind, vermutlich höher ist, als welche Kandidierenden für das BGE sind auch wenn dies ebenfalls sehr nützliche Informationen sind. Insofern wäre eine schlichte einfache Umfrage (soweit es keine anderweitigen Informationen gibt auf welche man zurückgreifen kann) bei allen Parteien Deutschlands zum BGE durch das Netzwerk Grundeinkommen sinnvoll z.B. wie die Umfrage von der Initiative Grundeinkommen Berlin „42 von 110 Parteien sind für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)“ vom 02.04.2018 www.grundeinkommenberlin.wordpress.com/2018/04/02/42-bge-parteien/ bzw. www.facebook.com/InitiativeGrundeinkommenBerlin/posts/562893874093830/

Eine Diskussion der Anträge kann in der offiziellen Debattenliste https://listi.jpberlin.de/pipermail/debatte-grundeinkommen/ des Netzwerk Grundeinkommen und der inoffiziellen Facebook-Gruppe www.facebook.com/groups/347655886023186/ erfolgen. Wer weitere Anträge von anderen Mitgliedern kennt, ist dazu eingeladen, diese über die Kommentarfunktion bzgl. diesen Beitrags auf der Webseite www.grundeinkommen-berlin.de und/oder Facebook-Seite www.facebook.com/InitiativeGrundeinkommenBerlin/ der Initiative Grundeinkommen Berlin zu ergänzen/verlinken.

Der Hintergrund für dieses Gesprächsthema ist die Aktivierung und Motivierung der ca. 5.000 Mitglieder des Netzwerk Grundeinkommen (siehe www.grundeinkommen.de/netzwerk/mitglieder/ ) sich im Netzwerk Grundeinkommen einzubringen.

Als Fazit bleibt also:
Die 11 Anträge der Initiative Grundeinkommen Berlin an das Netzwerk Grundeinkommen für die am Sa-So 23.-24.02.2019 in Frankfurt/Main geplanten Mitgliederversammlung www.facebook.com/events/779413742396902/ wurden am Do 03.01.2019 in schriftlicher Form eingereicht. Darüber entscheiden werden die dann in Frankfurt/Main vor Ort anwesenden Mitglieder.

 

Initiative Grundeinkommen Berlin
www.grundeinkommen-berlin.de
www.facebook.com/InitiativeGrundeinkommenBerlin/

 


‚Bedingungsloses Grundeinkommen‘ im Sinne der Definition des Netzwerk Grundeinkommen www.grundeinkommen.de/grundeinkommen/idee/ mit den 4 Kriterien:
„Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll
– die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
– einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
– ohne Bedürftigkeitsprüfung und
– ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.“

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Jeden „20.“ um 18-22 Uhr, Gespräche „Berliner BGE-Stammtisch / Basic Income Beer Berlin“

Der „Berliner BGE-Stammtisch / Basic Income Beer Berlin“ findet auch in 2019 an jedem „20.“ erstmal bis einschließlich 20.08.2019 jeweils um 18-22 Uhr in der Buchhandlung Caffetteria Bar, Tucholskystr. 32, 10117 Berlin, Eintritt frei, statt, www.facebook.com/events/2374379092633935/ bzw. www.basic-income-network.de/veranstaltungen/ bzw. www.meetup.com/de-DE/Berlin-Basic-Income-Bedingungsloses-Grundeinkommen/events/

Am Fr 20.09.2019 gibt es an einer anderen Location Restaurant Cancún am Alexanderplatz den „2. Internationaler BGE-Stammtisch – Berlin“ (siehe www.facebook.com/events/727312807612798/ bzw. www.grundeinkommenberlin.wordpress.com/infos/#2 ) wo dann auch überlegt wird, ob, wo und wie es mit dem „Berliner BGE-Stammtisch“ 2019/2020 bis zum „3. Internationaler BGE-Stammtisch – Berlin“ September 2020 weitergeht.

Sa 12.01.2019 um 11-17 Uhr, Regionaltreffen Ost des Netzwerk Grundeinkommen in Leipzig

Sa 12.01.2019 um 11-17 Uhr, Regionaltreffen Ost des Netzwerk Grundeinkommen im Haus der Demokratie, Bernhard-Göhring-Str. 152, 04277 Leipzig, www.facebook.com/events/735501330166910/ bzw. https://calendar.google.com/calendar/event?eid=Mmw5ZG9pb2l2YTF1MGR2dnU3YjdtMDA3MGwgbmV0endlcmtncnVuZGVpbmtvbW1lbkBnb29nbGVtYWlsLmNvbQ&ctz=Europe/Berlin

Veranstaltungen in Berlin zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Veranstaltungen in Berlin zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE):

– Do 20.12.2018 um 18-22 Uhr, Gespräche „Berliner BGE-Stammtisch / Basic Income Beer Berlin“ jeden „20.“ in der Buchhandlung Caffetteria Bar, Tucholskystr. 32, 10117 Berlin, Eintritt frei, www.facebook.com/events/310298822905001/ bzw. www.basic-income-network.de/veranstaltungen/ bzw. www.meetup.com/de-DE/Berlin-Basic-Income-Bedingungsloses-Grundeinkommen/events/256470027/ und www.meetup.com/de-DE/Berlin-Basic-Income-Bedingungsloses-Grundeinkommen/events/256470035/ und www.meetup.com/de-DE/Berlin-Basic-Income-Bedingungsloses-Grundeinkommen/events/256470044/

– BGE-Parteien-Gesprächsreihe 2019 mit den 12 Parteien Die PARTEI, Piratenpartei, Partei der Humanisten, V-Partei³, Die Violetten, bergpartei, PNE, Die Urbane, Tierschutzpartei, DiB, INITIATIVE146 und Bündnis Grundeinkommen, www.grundeinkommenberlin.wordpress.com/infos/ bzw. www.facebook.com/events/585804855188381/

– Mo 28.01.2019 um 18-19 Uhr, Offenes Treffen der Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen Landesverband Berlin am letzten (Dezember=dritten) Montag im Monat in Franz-Mehring-Platz 1 (FMP1), 10243 Berlin, Seminarraum 6 in 1. Etage, www.be.buendnis-grundeinkommen.de/termine/

– Mo 28.01.2019 um 19-22 Uhr, Offenes Treffen der Initiative Grundeinkommen Berlin am letzten (Dezember=dritten) Montag im Monat in Franz-Mehring-Platz 1 (FMP1), 10243 Berlin-Friedrichshain, Seminarraum 6 in 1. Etage (barrierefrei im Verlagsgebäude Neues Deutschland), Eintritt frei, www.grundeinkommenberlin.wordpress.com/infos/ bzw. www.facebook.com/events/585804855188381/ mit:
19:00-20 Uhr BGE-Parteien-Gesprächsreihe 2019: Die PARTEI www.facebook.com/events/2254160111485923/ ;
20:30-22 Uhr Diskussion: „Endlich Digitalisierung und Robotik – Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) kann kommen!“

– Mo 11.02.2019 um 19-21 Uhr, VHS-Kurs „Grundeinkommen: bedingungslos!“ mit Ralph Boes von der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V. (BbG) in der Volkshochschule Berlin Mitte, Linienstr. 162, 10115 Berlin, Raum 1.12, Kurs-Nr Mi100-007F, Eintritt frei aber Anmeldung unter www.vhsit.berlin.de/VHSKURSE/BusinessPages/CourseDetail.aspx?id=517046 bzw. www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/vortraege/2019/2019-02-11-VHS-BGE.htm

– Sa-So 23.-24.02.2019, Mitgliederversammlung Netzwerk Grundeinkommen in SAALBAU Volkshaus Enkheim, Borsigallee 40, 60388 Frankfurt am Main, www.facebook.com/events/779413742396902/

– Mo 01.04.2019 um 19-21 Uhr, VHS-Kurs „Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens – in weiblicher und in männlicher Betrachtung“ mit Ralph Boes von der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V. (BbG) im Rathaus Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin, BVV Saal, Kurs-Nr Mi100-008F, Eintritt frei aber Anmeldung unter www.vhsit.berlin.de/VHSKURSE/BusinessPages/CourseDetail.aspx?id=518036 bzw. www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/vortraege/2019/2019-04-01-VHS-BGE-Frau-Mann.htm

– Mo-So 16.-22.09.2019, „24h-BGE-Hotline“ (+49) 030/63417989 Telefonkonferenzraum 6499# von deutschlandweiter BGE-Community für BGE-Neuinteressierte, www.facebook.com/events/385605431977787/

– Fr 20.09.2019 um 18-24 Uhr, Gespräche & Information & Vernetzungstreffen „2. Internationaler BGE-Stammtisch – Berlin“ mit verschiedenen BGE-Gruppierungen im Restaurant Cancún am Alexanderplatz, Rathausstr. 5-13, 10178 Berlin, Eintritt frei, www.facebook.com/events/727312807612798/

-> Vorankündigungen:
– Fr-So 23.-25.08.2019 in Hyderabad (Indien) 19. BIEN-Kongress
– Fr-So 13.-22.09.2019 deutschlandweit 15. Woche des bürgerschaftlichen Engagements „Engagement macht stark!“ des Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)
– Mo-So 16.-22.09.2019 weltweit 12. Internationale Woche des Grundeinkommens (Basic Income Week)

Erinnerung offenes Treffen Mo 17.12. um 19-22 Uhr Initiative Grundeinkommen Berlin & BGE-Partei

[davor: 18-19 Uhr Mitgliederversammlung Partei Bündnis Grundeinkommen Landesverband Berlin www.be.buendnis-grundeinkommen.de/termine/ ]

Erinnerung an das offene Treffen der Initiative Grundeinkommen Berlin im Rahmen des offenen Treffens der Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE) Landesverband Berlin am Montag 17.12.2018 um 19-22 Uhr, Franz-Mehring-Platz 1 (FMP1), 10243 Berlin-Friedrichshain, Seminarraum 6 in 1. Etage (im Verlagsgebäude Neues Deutschland), Bus240/347-Haltestelle „Franz-Mehring-Platz“ oder 7min Laufen von S/RE/Bus-Station „Ostbahnhof“ bzw. U5-Station „Weberwiese“:

– 19-20 Uhr Offenes Treffen BGE-Partei Landesverband Berlin: Status Partei Bündnis Grundeinkommen, Möglichkeit zum Kennenlernen, Vernetzen und Engagieren.

– 20-22 Uhr Offenes Treffen Initiative Grundeinkommen Berlin: offener Austausch zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE).
Mit dem Thema:
ab 20:30 Uhr Brainstorming „Was könnten Anträge an das Netzwerk Grundeinkommen für die am Sa-So 23.-24.02.2019 in Frankfurt/Main geplanten Mitgliederversammlung sein?“
Die Statuten des Netzwerk Grundeinkommen findet man hier www.grundeinkommen.de/netzwerk/statuten/ und die Definition deren Grundeinkommen hier www.grundeinkommen.de/grundeinkommen/idee/

Des Weiteren stimmt die Initiative Grundeinkommen Berlin über das Thema des darauffolgenden offenen Treffens am Mo, 28.01.2019 ab, da nach dem Kurzvortrag&Fragerunde 19-20 Uhr zur Die PARTEI und deren BGE, eine Diskussion von 20:30-22 Uhr erfolgt wofür vier Themen zur Auswahl stehen:
– 1) „Macht das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) die Welt besser oder befreit es nur die Menschen, die Guten wie auch die Schlechten?“
– 2) „In einer Gesellschaft mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) ein gesellschaftliches Arbeitsjahr vor der Volljährigkeit?“
– 3) „Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) vor der Einführung erst testen z.B. lokal begrenzt (Gemeinde, Stadt, kleines Land), zeitlich begrenzt (1 Jahr Mein Grundeinkommen e.V., 5 Jahre), nach Jahrgang, nach Anfangsbuchstaben des Nachnamens, nach Zufall, etc.?“
– 4) „Endlich Digitalisierung und Robotik – Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) kann kommen!“

(Siehe auch auf www.grundeinkommenberlin.wordpress.com/infos/ und auf www.facebook.com/events/115183332610407/ )

Fr 07.12.2018 um 19-21 Uhr, Dokumentarfilm & Diskussion „Unser Recht zu leben!“ in Berlin

Fr 07.12.2018 um 19-21 Uhr, Dokumentarfilm & Diskussion „Unser Recht zu leben!“ (in englisch und spanisch mit deutschen Untertiteln) von Álvaro Orús präsentiert von Humanisten für ein bedingungsloses Grundeinkommen im Coop Anti-War Kunstbar Café, Rochstr. 3, 10178 Berlin, Eintritt frei, www.coopcafeberlin.de/ex/universelles-bge/ bzw. www.facebook.com/events/667375046989720/

– Trailer siehe www.youtube.com/watch?v=60PcKrrM9zE
– Interview mit Álvaro Orús (auf Pressenza Deutschland, Österreich, Schweiz) siehe www.pressenza.com/de/2018/05/interview-mit-alvaro-orus-regisseur-des-dokumentarfilms-ueber-das-bedingungslose-grundeinkommen/

„Philosophen, Ökonomen, Politiker, Sozialaktivisten…. (wie Philippe Van Parijs, Guy Standing, Daniel Raventós, Louise Haagh, Lluis Torrens, Cosima Kern, Ping Xu, Julen Bollain, Sara Bizarro, Scott Santens, Mayte Quintanilla, Elizabeth Rhodes, Rena Masuyama oder Sonja Scherndl) beantworten in diesem Film alle grundlegenden Zweifel und Fragen rund um die Idee und Umsetzung eines Grundeinkommens. Sie kommen aus verschiedenen Kontinenten und sind alle gleichermaßen VerteidigerInnen und AktivistInnen des universellen Grundeinkommens. Die Länder und Regionen übergreifende Herangehensweise an die Thematik ist etwas Neues, das den Dokumentarfilm auszeichnet. Der Film lässt erstmals mehrheitlich Frauen zu Wort kommen, haben doch bis jetzt vorwiegend männliche Befürworter das Wort in der Öffentlichkeit ergriffen.

Diese neue Produktion des Regisseurs Álvaro Orús ist ein beschreibendes Werk darüber, was ein Grundeinkommen ist, was es nicht ist, was die Argumente für und gegen das BGE, Möglichkeiten der Umsetzung usw. sind, und die Überlegung, dass es ein universelles Recht werden sollte, weil es das Überleben jedes Menschen sichern würde, „etwas, worauf jeder Mensch Anspruch hat, allein aufgrund der Tatsache geboren worden zu sein“, so Orús.

Einige der Interviewpartner beziehen sich auch auf die revolutionären Auswirkungen, die eine Einführung haben würde, da sie auf die grundlegendste Glaubensstruktur Einfluss nehmen würde, die diesem System zugrunde liegt, in dem einige wenige von dem Besitz ergriffen haben, worauf alle Anspruch haben.

Die Premiere des Dokumentarfilmes fand im Mai 2018 im Rahmen des Europäischen Humanistischen Forums in Madrid statt. Kurz darauf wurde der Film beim Global Media Forum der Deutschen Welle in Bonn einem internationalen Publikum vorgeführt.

Es ist eine von der Presseagentur Pressenza und der Gruppe ‚Humanistas por la Renta Básica Universal‘ geförderte Produktion, die Musik wurde von dem vielseitigen David Bazo komponiert. Das gesamte Projekt wurde von Anfang bis Ende auf ehrenamtlicher und solidarischer Basis durchgeführt.“

So 09.12.2018 um 16-18 Uhr, Radiosendung & Live-Diskussion „Engagement für das Bedingungslose Grundeinkommen“ in Berlin

So 09.12.2018 um 16-18 Uhr, Radiosendung & Live-Diskussion „Engagement für das Bedingungslose Grundeinkommen“ mit Anne Walther und Karenina Schröder von Circles UBI Project: Basic Income on the Blockchain, Steffen Aumüller von der LAG Bürgerrechte & Demokratie Berlin (in DIE LINKE) sowie Jenny Leibersperger und Beni Richter von der Bergpartei, die überpartei, im Rahmen der jeden 2. Sonntag im Monat stattfindenden Radiosendung ‚Der Bedingungslose Nachmittag‘ auf Rockradio.de und live vor Ort in Speiches Rock- und Blueskneipe, Raumerstr. 39, 10437 Berlin, Eintritt frei, www.rockradio.de/rr_sendungen_info.php?auswahl_lfdnr=18980 bzw. www.facebook.com/events/1085261188314912/