Nachdem am Fr 30.09.2022 der Mitgliederentscheid zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der Partei DIE LINKE mit 56,64 % Ja-Stimmen (38,43 % Nein-Stimmen, 33,22 % Wahlbeteiligung) www.die-linke.de/start/presse/detail/ergebnis-mitglieder-treffen-entscheidung-zum-bedingungslosen-grundeinkommen/ erfolgreich war, stellen sich nun die Fragen ‚Wie geht es weiter?‘ und ‚Kommt tatsächlich das BGE in das Parteiprogramm und zukünftige Wahlprogramm der Partei DIE LINKE?‘ Dazu gibt es z.B. folgende 2 Veranstaltungen:
- Mi 05.10.2022 um 18-19 Uhr, Gespräch „Mitgliederentscheid BGE in der Partei DIE LINKE“ mit Stefan Wolf und Jörg Reiners von der BAG Grundeinkommen veranstaltet von Attac AG „Genug für Alle“ als Online-Veranstaltung, www.grundeinkommen-attac.de/aktivitaeten/onlineseminare/ bzw. www.facebook.com/events/1279141699506951/
- So 09.10.2022 um 16-18 Uhr, Radiosendung & Live-Diskussion „BGE-Abstimmung in der Partei Die LINKE erfolgreich.“ mit Annika Nadja Schmidt (BAG Grundeinkommen, LAG Bedingungsloses Grundeinkommen Berlin) im Rahmen der jeden 2. Sonntag im Monat stattfindenden Radiosendung ‚Der Bedingungslose Nachmittag‘ in Bild und Ton über Rockradio.de und live vor Ort in Speiches Rock- und Blueskneipe, Raumerstr. 39, 10437 Berlin, Eintritt frei, www.rockradio.de/index_sendungen.php?auswahl_menuelfdnr=194 bzw. www.facebook.com/events/5342547712460390/
Der im Mitgliederentscheid genaue beschlossene Antragstext, über den abgestimmt wurde, ist folgender:
„Die Partei DIE LINKE nimmt ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen, wie es beispielsweise die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE vorschlägt, in ihre politische Programmatik auf. Sie lehnt neoliberale Grundeinkommensmodelle ab. Dazu wird der Parteivorstand aufgefordert, dem Bundesparteitag bis spätestens ein Jahr nach Abschluss dieses Mitgliederentscheides eine entsprechende Änderung des Parteiprogramms zur Einarbeitung eines linken bedingungslosen Grundeinkommenskonzeptes vorzuschlagen. Nach positiver Entscheidung des Parteitages soll der Parteivorstand auch in den Entwurf des Wahlprogrammes zur nächstfolgenden Bundestagswahl die Forderung nach einem linken bedingungslosen Grundeinkommen aufnehmen.“
www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/siebenter-parteitag/detail/zum-mitgliederentscheid-bedingungsloses-grundeinkommen/
Initiative Grundeinkommen Berlin 