BGE-Parteien-Gesprächsreihe 2019 Kurzinfos

Die Initiative Grundeinkommen Berlin (eine Regionalinitiative des Netzwerk Grundeinkommen) dankt den Parteien der Gesprächsreihe „Parteien, die für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) sind, stellen ihr BGE und sich vor“ (BGE-Parteien-Gesprächsreihe 2019) und wünscht ein schönes Weihnachtsfest und Guten Rutsch ins neue Jahr 2020:

– 28.01.2019 Die PARTEI
www.facebook.com/events/406106290161122/
– 25.02.2019 Piratenpartei
www.facebook.com/events/268726967178032/
– 25.03.2019 Partei der Humanisten
www.facebook.com/events/567493273699319/
– 29.04.2019 V-Partei³
www.facebook.com/events/256513068348912/
– 27.05.2019 Die Violetten
www.facebook.com/events/477004296155831/
– 24.06.2019 bergpartei
www.facebook.com/events/405972459942300/
– 29.07.2019 PNE
www.facebook.com/events/1162872313867841/
– 26.08.2019 Die Urbane
www.facebook.com/events/564910657283730/
– 30.09.2019 Tierschutzpartei
www.facebook.com/events/855953774615596/
– 28.10.2019 DiB [wurde leider von DiB abgesagt aus nachvollziehbaren Gründen]
www.facebook.com/events/489342208253537/
– 25.11.2019 INITIATIVE146 [wurde von INITIATIVE146 nicht zugesagt]
www.facebook.com/events/121303158788762/
– 16.12.2019 Auswertung & Feedback, mit Bündnis Grundeinkommen
www.facebook.com/events/355676818526661/

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
mit Pelle Boese als Vorsitzender (Ost) Landesverband Berlin Die PARTEI und 1. Vorsitzender OV Lichtenberg Die PARTEI LV Berlin

Für diejenigen, die am Mo 28.01.2019 um 19-20 Uhr zur Die PARTEI und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei www.moesex.de zu empfehlen.

Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge7.png
„Seit gut drei Jahren prüft der EU-Abgeordnete der PARTEI Martin Sonneborn in Brüssel das bedingungslose Grundeinkommen auf Herz und Nieren – und hat bisher tatsächlich noch keinen einzigen Nachteil entdecken können!“

Piratenpartei Deutschland
mit Alexander Spies als stellvertretender Vorsitzender Landesverband Berlin Piratenpartei Deutschland

Für diejenigen, die am Mo 25.02.2019 um 19-20 Uhr zur Piratenpartei und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen zu empfehlen.

Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge1.png
„Absolut. Dafür soll eine Enquete-Kommission eingesetzt werden, die innerhalb der nächsten Legislatur die Grundlagen dafür erarbeitet, die dann im Rahmen einer Volksabstimmung abgestimmt werden. Ziel muss die Ermöglichung der wirtschaftlichen und kulturellen Teilhabe für jeden Menschen sein.“

Partei der Humanisten
mit Georg Hille als Vorsitzender Landesverband Berlin Partei der Humanisten

Für diejenigen, die am Mo 25.03.2019 um 19-20 Uhr zur Partei der Humanisten und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei https://wiki.diehumanisten.de/wiki/index.php/AG:Arbeit_und_Soziales zu empfehlen sowie der Abschnitt im Grundsatzprogramm der Partei:
„Wir setzen uns für die Einführung eines universellen Grundeinkommens ein. Ein existenzsicherndes Grundeinkommen schützt Menschen vor ausbeuterischer Arbeit und ermutigt, neue Wege zu gehen. Damit fördert es auch selbstständige, künstlerische und ehrenamtliche Tätigkeiten. Die Einführung muss, basierend auf einem zu erarbeitenden und tragfähigen Konzept, über einen langen Zeitraum schrittweise erfolgen und Möglichkeiten bieten, Fehlentwicklungen zu erkennen und korrigierend einzugreifen.“
https://diehumanisten.de/politik/grundsatzprogramm/#Soziales

Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge3.png
„Wir setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein. Es schützt Menschen vor ausbeuterischer Arbeit und ermutigt, neue Wege zu gehen, stärkt ehrenamtliche Tätigkeit und bekämpft Kinder- und Altersarmut. Die Einführung muss basierend auf Erkenntnissen aus ersten Testläufen im Ausland schrittweise erfolgen und Möglichkeiten bieten, Fehlentwicklungen zu erkennen und zu korrigieren.“

V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
mit Detlev Göpel als Vorsitzender Landesverband Berlin V-Partei³

Für diejenigen, die am Mo 29.04.2019 um 19-20 Uhr zur V-Partei³ und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei Kapitel „X. Wirtschafts- und Außenpolitik“ Abschnitt „Zukunftsmodell: Bedingungsloses Grundeinkommen“ im Grundsatzprogramm der Partei zu empfehlen, siehe www.v-partei.de/vparteihoch3/parteiprogramm/

Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge3.png
„Das bedingungslose Grundeinkommens bedeutet die Anerkennung der Tatsache, dass wir durch Automatisierung und Digitalisierung das Zeitalter möglicher Vollbeschäftigung hinter uns lassen. Die Sinnfrage unserer Existenz, seit Jahrhunderten im Arbeitsethos verortet, stellt sich somit neu und verlangt nach Antwort. Das bedingungslose Grundeinkommen schafft den Freiraum, sich selbst zu verwirklichen, schafft kostenintensive Verwaltungsvorgänge ab und verhindert die Existenz von Niedriglohnbranchen.“

Die Violetten
mit Andreas Hänsch als Vorsitzender Landesverband Berlin Die Violetten

Für diejenigen, die am Mo 27.05.2019 um 19-20 Uhr zur Partei Die Violetten und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei Kapitel ‚Arbeit‘ („Ein bedingungsloses Grundeinkommen sichert allen Bürgern die materielle, soziale und kulturelle Basis, wodurch die Arbeit vom Zwangscharakter befreit wird.“, „Da durch das bedingungslose Grundeinkommen das Aufgeben eines Arbeitsplatzes nicht mehr existenzbedrohend ist, passt sich der Arbeitsmarkt der neuen Freiheit zur Arbeit an.“) im Parteiprogramm zu empfehlen, siehe www.die-violetten.de/parteiprogramm/ sowie die geschlossene Facebook-Gruppe www.facebook.com/groups/936974549778864/

bergpartei, die überpartei (B*)
mit Benjamin Richter (Mitglied des Bundesvorstands bergpartei, die überpartei)

Für diejenigen, die am Mo 24.06.2019 um 19-20 Uhr zur bergpartei, die überpartei (B*) und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei deren Parteiprogramm („einführung des bedingungslosen grundeinkommens bei gleichzeitiger abschaffung aller neoliberalen arbeitsmarktreformen und förderung von weiterbildender arbeitslosigkeit in einer gegenwart, in der vollbeschäftigung für alle zunehmend illusion wird.“) zu empfehlen, siehe www.uepd.de/wordpress/de/programm/ („bebildert“ pdf-Seite 4+5 von 35).

Des Weiteren haben in einer YouTube-Aufzeichnung Jenny Leibersperger und Beni Richter von der bergpartei, die überpartei deren BGE am So 09.12.2018 um 16-18 im Rahmen der Live-Radiosendung „Der Bedingungslose Nachmittag“ auf rockradio.de und live vor Ort in Speiches Rock und Blueskneipe vorgestellt, siehe aufgezeichnet durch KIEKE MA FILM Berlin 2.0 auf www.youtube.com/watch?v=0Zm62qp5hog

Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge1.png
„und auch sonst überall, dann haben endlich alle klugen köpfe zeit sich gedanken um einen sinnvollen und praktikablen weg aus dem kapitalismus und der geldabhängigkeit zu machen! 🙂 danach wird die frage obsolet. die vorteile überwiegen. wir waren 2006 die erste partei, die das bge im parteiprogramm hatte. damals hieß es noch existensgeld. heute nennen wir es begründungsloses dingseinkommen!“

Partei für Nachhaltige Erneuerung in Umweltfragen, Politik und Gesellschaft (PNE)
mit 3 Mitgliedern der Arbeitsgruppe Grundeinkommen (Peter Kuscher Vorsitzender Bundesvorstand, Georg Sebastian Hermann stellvertretender Vorsitzender Bundesvorstand und Vorsitzender Landesverband Berlin, sowie Peter)

Für diejenigen, die am Mo 29.07.2019 um 19-20 Uhr zur Partei für Nachhaltige Erneuerung in Umweltfragen, Politik und Gesellschaft (PNE) und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei deren politisches Programm („12. Es soll im Grundsatz perspektivisch ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt werden.“) zu empfehlen, siehe www.facebook.com/notes/nachhaltige/politisches-programm-des-bundesverbandes-beschlossen/1673778099552077/
Sowie deren aktueller Beitrag „Als ersten Schritt dorthin schlagen wir vor, das Arbeitslosengeld II zu erhöhen und weitgehend sanktionsfrei zu machen.“ www.facebook.com/nachhaltige.org/posts/2311450945784786/

Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)
mit Niki Drakos und Fabian Blume (beide Bundesvorsitzende Die Urbane. Eine HipHop Partei)

Für diejenigen, die am Mo 26.08.2019 um 19-20 Uhr zurDie Urbane. Eine HipHop Partei (du.) und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei deren Parteiprogramm („Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) verschafft allen die Basis für ein menschenwürdiges Dasein und zugleich ein Bewusstsein davon, in einer solidarischen Gemeinschaft zu leben.“) zu empfehlen, siehe Kapitel „Solidargemeinschaft.“ www.die-urbane.de/programm/solidargemeinschaft.html

Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge2.png
„Der heutige Sozialstaat kostet gemäß Schätzungen von Ökonomen 960 Mrd Euro pro Jahr. Pro Kopf entspricht dies jährlich rund 12.000 Euro. Statt Geld in einen Sozialstaat zu stecken, der nur noch bedingt funktioniert (Rentensystem ist aufgrund des demografischen Wandels immer mehr unterfinanziert), wäre es sinnvoller eine staatliche Grundabsicherung anzubieten.“

PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
mit Artur Kalka (Mitglied des Bundesvorstands und Vorsitzender Landesverband Berlin Tierschutzpartei)

Für diejenigen, die am Mo 30.09.2019 um 19-20 Uhr zur PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei deren Grundsatzprogramm Punkt 8.1 Soziale und ökologische Marktwirtschaft („[…] Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ befürwortet die Erprobung und darauf folgende Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens, das sozial ausgerichtet, ökonomisch machbar und nachhaltig ist und eine dringende und sinnvolle Antwort auf kommende ökonomische Herausforderungen (Industrie 4.0, ethische Orientierung der Arbeit) darstellt. […]“) www.tierschutzpartei.de/partei/grundsatzprogramm/ zu empfehlen, welches auf dem 36. Bundesparteitag am 08.10.2016 um die genannte Passage ergänzt wurde, siehe www.tierschutzpartei.de/bericht-ueber-den-36-bundesparteitag/ und www.tierschutzpartei.de/bedingungsloses-grundeinkommen/

Zu Aussagen bzgl. BGE der BAK Gesundheit u. Soziales Partei Mensch Umwelt Tierschutz Tierschutzpartei siehe z.B. 06.05.2019 www.facebook.com/BAK.Gesundheit.Soziales.Tierschutzpartei/posts/736913310044085/ und 13.08.2019 www.facebook.com/BAK.Gesundheit.Soziales.Tierschutzpartei/posts/799549483780467/

Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge7.png
„Wir befürworten die Erprobung und darauf folgende Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das sozial ausgerichtet, ökonomisch machbar und nachhaltig ist und eine dringende und sinnvolle Antwort auf kommende ökonomische Herausforderungen (Industrie 4.0, ethische Orientierung der Arbeit) darstellt.“

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB)
mit Sigrid Ott vom Themenkreis BGE, welche leider aus nachvollziehbaren Gründen den Termin am Mo 28.10.2019 um 19-20 Uhr absagen musste und aus dem Landesverband Berlin so kurzfristig niemand zur Verfügung stand.

Nichtsdestotrotz sei auf deren 2 angenommenen Mitglieder-Initiativen/Beschlüsse „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“ https://abstimmen.bewegung.jetzt/initiative/77-bedingungsloses-grundeinkommen-bge und „Finanzierungsmodell und Ergänzung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)“ https://abstimmen.bewegung.jetzt/initiative/215-finanzierungsmodell-und-erganzung-zum-bedingungslosen-grundeinkommen-bge sowie einen Beitrag zur 11. Internationalen Woche des Grundeinkommen (Basic Income Week) https://bewegung.jetzt/2018/09/18/%EF%BB%BF11-internationale-woche-des-grundeinkommen/ hingewiesen.

Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge2.png
„Unser Sozialsystem steht massiv unter Druck – der Wandel der Arbeitswelt durch Digitalisierung wird ihn weiter erhöhen. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein zukunftsorientierter Ansatz und ermöglicht eine gerechte Gleichbehandlung aller Menschen, die zu Selbstständigkeit befähigt werden und sich zugleich auf den Halt in der Gemeinschaft verlassen können. Entscheidend ist dafür eine soziale Ausgestaltung des Grundeinkommens, die niemanden schlechter stellt als das heutige System.“

Bündnis Grundeinkommen (BGE)
mit Carl-Richard Klütsch (Vorsitzender Bundesvorstand und Vorsitzender Landesverband Berlin Bündnis Grundeinkommen)
am Mo 16.12.2019 um 19-20 Uhr.

Zur Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen, welche sich ausschließlich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) beschäftigt, siehe Satzung www.buendnis-grundeinkommen.de/ueber-uns/satzung/ und Programm www.buendnis-grundeinkommen.de/ueber-uns/programm/

Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge2.png
„Das Bündnis Grundeinkommen setzt sich als 1-Themen-Partei für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ein. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Es wird ohne Bedürftigkeitsprüfung als individueller Rechtsanspruch sowie ohne Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen gewährt. Das Grundeinkommen wird an einzelne Menschen anstelle von Haushalten gezahlt. Es steht jedem Menschen unabhängig von sonstigem Einkommen zu.“

Einen möglichen Fragen-Katalog mit 40 Fragen findet man auf www.grundeinkommenberlin.wordpress.com/2018/11/25/40-bge-parteien-fragen/ bzw. www.facebook.com/InitiativeGrundeinkommenBerlin/posts/728228277560388/ wovon sowohl von den Parteien als auch den Gästen regen Gebrauch gemacht wurde.

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