Europawahl 26.05.2019 – Briefwahl in Berlin

Europawahl 26.05.2019 – Briefwahl in Berlin
www.facebook.com/events/441832893256463/

Zur Europawahl (Wahl des Europäischen Parlament) Sonntag 26.05.2019 www.facebook.com/events/448731942548767/ braucht man nicht bis zum 26.5. warten sondern kann sofort ab Erhalt der Wahlbenachrichtigung schon unkompliziert per Briefwahl bis spätestens 22.5. wählen.

Der Brief mit der Wahlbenachrichtigung enthält in der Regel Hinweise zur Briefwahl auf der Rückseite. In Berlin kann man (neben der Rücksendung des ausgefüllten unterschriebenen Antrags auf der Rückseite per Post in einem frankierten Briefumschlag oder per Fax) vor allem den Antrag unkompliziert ohne Account oder sonstige Voraussetzungen im Internet auf www.wahlen.berlin.de bzw. www.berlin.de/wahlen/wahlen/europawahl-2019/briefwahl/artikel.799787.php oder direkt https://olmera.verwalt-berlin.de/std/IWS/start.do stellen. Den Bezirk und die Wohnanschrift nimmt man von der Wahlbenachrichtigung und ansonsten braucht man nur seinen Namen und Geburtsdatum angeben. Noch einfacher geht es über den abgebildeten QR-Code, welcher diese Daten schon beinhaltet. Eine Mailadresse muss man nicht angeben aber wenn man dies macht, dann bekommt man eine Bestätigungs-Mail. Die nach nur wenigen Tagen erhaltenen Briefwahlunterlagen füllt man aus und wählt und schickt portofrei wieder postalisch zurück. Und das wars schon! Es gibt kein Grund auf schönes Wetter am Wahlsonntag zu warten um wählen zu gehen.
Ein Online-Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins kann bis zum 22.05.2019 um 0 Uhr gestellt werden. Allerdings müssen die ausgefüllten Briefwahlunterlagen bis So 26.05.2019 um 18 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein. Später eingegangene Wahlbriefe zählen nicht mit.

Bei der Europawahl 2019 gibt es keine Sperrklausel, d.h. jede Stimme zählt!

Wer nicht weiß was er wählen möchte kann z.B. den Wahl-O-Mat www.wahl-o-mat.de/europawahl2019/ und den WahlSwiper www.voteswiper.org als gute Unterstützungen nutzen. Eine Zusammenfassung der Parteien-Antworten (ohne den Begründungen) zu allen 38 Fragen des Wahl-O-Mat direkt hier www.wahl-o-mat.de/europawahl2019/Positionsvergleich-Europawahl2019.pdf
(Eine Frage zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) gibt es nicht.)

Wer dann immer noch nicht weiß was er wählen möchte und die Zukunftsvision Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) gut findet kann dieses gemäß www.grundeinkommenberlin.wordpress.com/2018/04/02/42-bge-parteien/ bzw. www.facebook.com/InitiativeGrundeinkommenBerlin/posts/562893874093830/ bei folgenden Parteien wählen:

-> Ein-Themen-Partei:
– Bündnis Grundeinkommen (BGE)
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289274/bge/
[Facebook-Veranstaltung www.facebook.com/events/326368981380692/ ]

-> 12 Mehr-Themen-Parteien [alphabetisch sortiert]:
– Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289166/volksabstimmung/
– DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289287/die-rechte/
– Die Violetten
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289290/die-violetten/
[Facebook-Veranstaltung www.facebook.com/events/2105710516386779/ ]
– Graue Panther
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289299/graue-panther/
– Menschliche Welt
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289310/menschliche-welt/
– Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289312/nl/
– Partei der Humanisten (Die Humanisten)
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289317/die-humanisten/
[Facebook-Veranstaltung www.facebook.com/events/554190808368180/ ]
– Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289164/die-partei/
[Facebook-Veranstaltung www.facebook.com/events/730663513952088/ ]
– PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289154/tierschutzpartei/
– Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289152/piraten/
[Facebook-Veranstaltung www.facebook.com/events/332338757474191/ ]
– Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289254/sgp/
[Facebook-Veranstaltung www.facebook.com/events/388906098376687/ ]
– Volt Deutschland (Volt)
www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/289341/volt/
[Facebook-Veranstaltung www.facebook.com/events/293380811302100/ ]

In den Mehr-Themen-Parteien ist die Ausprägung und Wichtigkeit dieses Themas BGE unterschiedlich stark vorhanden und vor allem sollte man diese Parteien dann nicht nur wegen dem Thema BGE wählen sondern sich auch mit den anderen Programmpunkten beschäftigen ob man diese ebenfalls vertreten kann, siehe die obigen Links zu den Partei-Kurzprofilen der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Insofern stellt dieser Beitrag keine Empfehlung dar bestimmte Parteien beizutreten/zu wählen bzw. nicht beizutreten/nicht zu wählen.

Eine Sperrklausel (von 5% wie bei der Bundestagswahl) gibt es bei der Europawahl nicht und auf Grund der geringen Wahlbeteiligung (48% bei Europawahl 2014 www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2014/ergebnisse/bund-99.html ) ist diese Wahl für Kleinparteien doppelt wichtig so dass man hier nicht sagen kann, dass eine Stimme an eine Kleinpartei eine vergeudete Stimme ist.

Als lediglich verdeutlichendes aber nicht realistisches Rechenbeispiel:
Wenn bei einer Gleichverteilung der angeblichen ca. 50% BGE-Befürworter (siehe repräsentative Umfrage im Wochenbericht 15/2019 des Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW Berlin) www.diw.de/id/diw_01.c.618785.de ) über alle Wähler und Nichtwähler die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE) diese 50% von den Nichtwählern gewählt werden würde hätte diese ca. 26% wahlberechtigte Stimmen (=50% auf 52% Nichtwähler bei Europawahl 2014 www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/n/nichtwaehler.html ), was bei einer dann Wahlbeteiligung von 74% (statt 48%) ein Wahlergebnis von ca. 35% (26%/74%) in Deutschland ergäbe und damit stärkste Partei (www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2014/ergebnisse/bund-99.html )

Die Initiative Grundeinkommen Berlin (www.grundeinkommen-berlin.de bzw. www.facebook.com/InitiativeGrundeinkommenBerlin/ ) ist parteiunabhängig, parteineutral und parteiübergreifend. Sie ist eine Aufklärungs- und Vernetzungsinitiative in Berlin zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) im Sinne der Definition des Netzwerk Grundeinkommen www.grundeinkommen.de/grundeinkommen/idee/ mit den 4 Kriterien:
„Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll
– die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
– einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
– ohne Bedürftigkeitsprüfung und
– ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.“

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